Thierry Breton, EU-Kommissar für Binnenmarkt und Dienstleistungen, hat TikTok wegen der Verbreitung von Desinformationen auf seiner Plattform nach dem Angriff der Hamas auf Israel öffentlich gerügt. Das Kurzvideo-Netzwerk gesellt sich somit zu den Plattformen, die bereits zuvor von Breton wegen ihres mangelnden Handelns in Bezug auf Desinformationen kritisiert wurden, darunter Twitter und Facebook.
TikTok in Kritik: EU-Kommissar fordert verstärktes Vorgehen gegen Desinformation
Laut Berichten hat Thierry Breton, der EU-Kommissar für Binnenmarkt und Dienstleistungen, den CEO von TikTok dazu aufgefordert, innerhalb von 24 Stunden verstärkte Maßnahmen zu ergreifen, um illegale und schädliche Inhalte von der Plattform zu entfernen. TikTok muss den gesetzlichen Bestimmungen entsprechen und Desinformationen konsequent bekämpfen. Andernfalls droht dem Unternehmen eine erhebliche Geldstrafe. Diese Warnung von Breton reiht TikTok in die Liste der Plattformen ein, die er wegen ihrer unzureichenden Aktivitäten im Gaza-Konflikt ermahnt hat.
Kampf gegen Hass im Netz wird immer wichtiger
Der Kampf gegen Hass und Hetze im Netz wird auch in Deutschland immer dringlicher. Obwohl die Einführung einer nationalen Meldepflicht für strafrechtlich relevante Inhalte auf großen Plattformen wie Google, Meta, TikTok und Twitter zunächst unwahrscheinlich erscheint, verfolgt die hiesige Politik weiterhin eine ganzheitliche Herangehensweise gegen dieses Problem.
Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz, das bereits in Deutschland in Kraft ist und in naher Zukunft größtenteils aufgehoben werden soll, zeigt die klare Position der deutschen Justiz gegen Hass im Netz. Das Bundesamt für Justiz handelt konsequent, indem es Bußgeldverfahren gegen Plattformen wie Telegram und X weiterführt, um ein klares Signal zu setzen und die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen.
Bußgelder allein reichen nicht: Ganzheitliches Vorgehen gegen Hass
Die Notwendigkeit eines umfassenden Vorgehens gegen Hass im Internet wird vom deutschen Justizministerium betont. Es ist nicht ausreichend, nur einzelne Plattformen zu ermahnen oder mit Geldstrafen zu belegen. Stattdessen müssen alle großen Plattformen ihre Verantwortung wahrnehmen und konsequent gegen Desinformationen und Hassbotschaften vorgehen.
Die aktuelle Kritik an TikTok und anderen Plattformen verdeutlicht die anhaltende Relevanz des Kampfes gegen Desinformationen und Hass im Internet. Die Forderung nach verstärkten Maßnahmen seitens der EU-Kommissare und der deutschen Justiz ist ein bedeutsamer Schritt in die richtige Richtung, um diesem Problem entgegenzuwirken. Nur durch ein gemeinsames und konsequentes Vorgehen kann eine sicherere und vertrauenswürdigere Online-Umgebung geschaffen werden.
